Die EU-Kommission plant die Abschaffung des sogenannten Geoblocking, mit denen Online-Anbieter be- oder verhindern, dass ausländische Kunden bei ihnen einkaufen. Innerhalb der EU soll dieses Vorgehen schon bald nicht mehr rechtsmäßig sein. Für deutsche Bürger könnten dadurch günstige Angebote aus dem EU-Ausland deutlich attraktiver werden.
Das Ende des Geoblocking
Wer viel im Internet einkauft und dabei auch gern nach günstigen Angeboten bei Shops in England, Frankreich oder den Niederlanden schaut, der dürfte es vermutlich schon einmal erlebt haben. Aufgrund der Tatsache, dass man aus Deutschland kommt, wird einem der Einkauf verwehrt oder verteuert und das Schnäppchen ist verloren. Hintergrund dafür ist das Geoblocking, also das Behindern des Einkaufs von Kunden aus dem Ausland. Dieses soll der EU-Kommission zufolge aber bald der Vergangenheit angehören. So präsentierten die Mitglieder der Kommission am 25. Mai eine Reihe von Vorschlägen, die dem Geoblocking nach und nach ein Ende setzen dürften. Grundsätzlich sollen alle EU-Bürger beim Einkaufen gleich behandelt und dürfen nicht aufgrund ihres Wohnortes diskriminiert werden. Trotz dieser Vorgabe plant man aber nicht, Online-Händler nun dazu zu zwingen, an jeden Ort der EU zu liefern. Bieten Shops inländischen Kunden aber eine Abholung an, dann sind sie verpflichtet, auch Ausländern das gleiche Angebot zu machen, und dies ohne einen preislichen Unterschied.
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Keine Unterscheidung nach Wohnort
Ein weiterer wichtiger Punkt bei den geplanten Maßnahmen gegen das Geoblocking betrifft Dienstleistungen, die im Netz verkauft werden, aber nur an einem bestimmten Ort stattfinden. Auch diese dürfen sich preislich nicht danach richten, aus welchem Land der Käufer kommt. Einer der Auslöser für diese Forderung war der Vergnügungspark Disneyland in Paris gewesen. Der Park verkauft Eintrittskarten unter anderem auch online, verlangte aber unterschiedliche Preise je nach Land des Käufers. Diese Form von Geoblocking soll nun bald nicht mehr rechtens sein.
Gleiches gilt zudem für das Thema Versandkosten. So ist der EU-Kommission in Hinblick auf das Geoblocking auch der Versand ein Dorn im Auge. Käufer aus dem Ausland müssen bei manchen Shops nicht selten bis zu fünf Mal mehr Versandkosten zahlen als Inländer. Hierfür macht die Kommission aber vor allem Unternehmen wie die Deutsche Post verantwortlich. Deren Preisstruktur sorgt für die hohen Kosten, weshalb in der Zukunft Aufsichtsbehörden einen genauen Blick auf die Post-Unternehmen werfen sollen. So plant man einen Zwang zur Offenlegung der Preisstrukturen, um ein faires Verhalten gegenüber allen EU-Bürgern zu sichern.
Streaming-Fragen und TV-Werbung
Die neuen Forderungen der EU-Kommission beschränkten sich aber nicht nur allein auf das Geoblocking. Auch im Bereich TV-Werbung und TV-Streaming soll sich in Zukunft etwas ändern. So plant man beispielsweise, den TV-Sendern mehr Flexibilität bei der Planung der Werbung zu geben. Aktuell sind die Werbezeiten auf 12 Minuten pro Stunde begrenzt. In Zukunft soll jedoch die Werbezeit nicht mehr stündlich beschränkt werden. Stattdessen dürfen die Sender die 20 Prozent an Werbung, die sie in der Zeit von 7 bis 23 Uhr senden dürfen, frei verteilen.
Darüber hinaus sollen Streaming-Plattformen dazu verpflichtet werden, dass 20 Prozent der angebotenen Inhalte in jedem Land aus europäischen Produktionen bestehen. Hier scheint sich aber nicht so viel zu ändern, da große Anbieter wie Netflix diese Vorgaben schon jetzt erfüllen. Allerdings kritisierten die Verantwortlichen des US-Unternehmens den Schritt der Kommission. So sei man selbst durchaus daran interessiert, dass in Europa gute Inhalte produziert werden, eine Quote für Streaming-Dienste würde dazu aber kaum etwas beitragen.
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